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Alt 01-07-2013, 12:13
sibasar sibasar ist offline
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sibasar is on a distinguished road
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Ich darf Sie eingangs herzlichst dazu einladen die Suchfunktion dieses Forums zu benützen, da die von Ihnen gestellte Fragen bereits zigfach hier beantwortet wurden.

Die Rechtsgrundlage ist die EU-Richtlinie 2004/38/EG. Diese sind in Österreich durch § 52ff NAG umgesetzt.

Wenn Sie als österreichischer Staatsbürger sich in einem anderen EU-Staat niederlassen, um sich dort länger als Monate aufzuhalten, nehmen Sie das Freizügigkeitsrecht in Anspruch, welches Ihnen das EU-Recht gewährt. Damit Ihnen in dem betreffenden Mitgliedstaat eine "Anmeldebescheinigung" ausgestellt werden kann, müssen Sie nachweisen, dass Sie in dem betreffenden Mitgliedstaat über eine Krankenversicherungsschutz verfügen und Ihr Lebensunterhalt gesichert ist, ohne Sozialhilfeleistungen des betreffenden Mitgliedstaates in Anspruch zu nehmen.
Mit der österreichischen Vertretungsbehörde hat das Ganze nicht im Geringsten zu tun. Die Anmeldebescheinigung wird Ihnen durch die zuständigen Behörden des anderen Mitgliedsstaates ausgestellt. Somit wird aus einem österreichischen Staatsbürger quasi ein "EU-Bürger".

Diese Rechtsposition behalten Sie nach Beendigung des Aufenthaltes in diesem Mitgliedstaat bei Rückkehr ins Bundesgebiet.

Für Ihre 3. Frage gibt es keine Antwort, da dies rechtlich nicht geregelt ist auch keine Rechtsprechung dazu besteht. Für die österreichischen Behörden gilt "je Zeitnah nach Rückkehr, desto besser"

ad5) Grundsätzlich sind Familienangehörige von Unionsbürgern ex lege kraft Unionsrecht zum Aufenthalt im Bundesgebiet berechtigt, selbst dann, wenn Sie keinen Antrag stellen. Die Frist von 4 Moanten ist lediglich hinsichtlich der Strafbestimmungen des § 77 Abs. 1 Z. 4 NAG relevant. Nichtsdestotrotz kann die Rechtslage und -praxis weit auseinander gehen (vor allem bei den ahnungslosen BH´s).

ad6) Da das Aufenthaltsrecht kraft Unionsrecht besteht und innerstaatlich lediglich dessen Bestehen dokumentiert wird, geht das Aufenthaltsrecht dann verlustig, wenn uU der Grund weggefallen ist oder die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt werden. Bei einem Auslandsaufenthalt wäre zu überprüfen, ob Niederlassungswille weiterhin besteht. Dazu gibt es keine fixen Fristen.
MfG
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