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  #1  
Alt 01-04-2010, 12:10
Junior Member
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2007
Beitraege: 11
Damon is on a distinguished road
Standard TR Niederlassungsbewilligung: Ehegattin verlängern

Hallo,

folgendes Anliegen habe ich;
Ich Österreichischer Staatsbürger, meine Frau Türkischer Staatsbürgerin, ist nun das Visum mit dem 02.01.2010 abgelaufen.

Möchte dies nun zum dritten mal verlängern lassen
(2x1 Jahres Visum bis jetzt erhalten)

Nun sollte sie ein 2-Jahres Visum erhalten!
Jedoch meinte die Mitarbeiterin bei der MA35, dass wir ein Neuantrag stellen müssen, und die bis jetzt erteilten Visums somit nicht gewertet werden,
und sie somit 1-Jahres Visum wieder erhalten wird!

-> Das ist doch eine Frechheit, gut wir hätten früher mit der Beantragung beginnen sollen, aber das dies so "brutal" einfach ohne Irgendwelche Hinweise so exekutiert wird kann es doch wohl nicht sein, oder?


Bitte um Auskunft ob wir wirklich kein Anrecht auf nun,
eines 2-Jahres Visum haben!?


Liebe Grüße
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  #2  
Alt 01-04-2010, 14:01
Moderator
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2004
Beitraege: 15.772
helpingshands is on a distinguished road
Standard

Die Verpflichtung zur Einbrigung des Verlängerungsantrags vor Ablauf des alten Titels gibt es eigentlich schon seit 2006, so richtig heftige Konsequenzen hat eine Verspätung seit 1.7.2009.

Ev. ist eine besondere Form des Wiedereinsetzungsantrags möglich - bitte umgehend Kontaktaufnahme mit Helping Hands, das geht nur in einem persönlichen Termin. HAben Sie den Antrag heute bei der Behörde stellen wollen und gibt es einen Beleg dafür?

Grüsse,
Peter
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  #3  
Alt 01-04-2010, 14:20
Junior Member
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2007
Beitraege: 11
Damon is on a distinguished road
Standard

Danke vorerst einmal für die schnelle Antwort!

Habe mich heute nur telefonisch erkundigt.
Zur Behörde würde ich am Do. 07.01. Nachmittags vorbei schauen wollen.

Falls es Notwendig könnte ich auch morgen schon hin.

Liebe Grüße,
Damon

P.S.: Folgende Unterlagen sollte ich mitnehmen von meiner Gattin, brauche ich sonst noch Kopien oder Originale!?

- Reisepass+Kopien
- 1x Passfoto
- Meldezettel+Kopie
- Versicherungsdatenauszug von mir (Frau ist nicht Berufstätig)
- Mitversicherungsbestätigung von der WGKK
- Gehaltszettel der letzten 3 Monate

Geaendert von Damon (01-04-2010 um 21:19 Uhr).
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  #4  
Alt 01-05-2010, 19:18
Moderator
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2004
Beitraege: 15.772
helpingshands is on a distinguished road
Standard

Das wichtigste ist die Argumentation, weshalb Sie nicht vor dem 2.1. beantragen konnten - z.B., weil Sie irgendewelche Unterlagen erst am 30.12. erhalten haben (sollte beweisbar sein), ihre Gattin zwischen den Feiertagen erkrankt war, etc.
Die Angabe, dass Sie das bloß übersehen haben, reicht definitiv nicht und dann glit das alles als Erstantrag und alle Fristen beginnen von vorne (Und Sie haben Glück, wenn kein Auslandsantrag gefordert wird)

Grüsse,
Peter
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  #5  
Alt 01-06-2010, 12:46
Junior Member
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2007
Beitraege: 11
Damon is on a distinguished road
Standard Argumentation

In wessen Ermäßen liegt diese Entscheidung, der Mitarbeiterin der ich dann gegenüberstehen werde, oder werden die Argumente/Umstände notiert und wird es danach entschieden?

Folgende Situation;
Meine Frau hat mitte Dezember entbunden. War dann noch bis zum 20.12. im Krankenhaus, da das Baby noch Gelbsucht hatte.

Sie war auch schon mitte November für vier Tage im Krankenhaus, da die Ärzten meinten es könnte eine Frühgeburt werden.

Also mit der Argumentation, dass meine Frau eine nicht so leichte Schwangerschafts Zeit hatte, ist dies ausreichend?

LG
Damon
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  #6  
Alt 01-07-2010, 15:37
Moderator
Auslaender
 
Registriert seit: Mar 2009
Beitraege: 3.573
Küchenjurist is on a distinguished road
Standard

Da die Regelung erst seit 01.04.2009 existiert, sind Aussagen darüber, was ausreichend ist oder nicht, mangels Rechtsprechung der Höchstgerichte noch kaum möglich.

Die Regelung ist dem Wiedereinsetzungsverfahren nachempfunden, wo gesundheitliche Gründe nur dann eine Fristversäumung rechtfertigen können, wenn eine Dispositionsfähigkeit praktisch ausgeschlossen war (bloß krank oder im Spital gewesen zu sein genügt also eher nicht, solange man trotzdem noch Veranlassungen für eine zeitgerechte Vornahme der Prozeßhandlung -hier: rechtzeitige Antragstellung- treffen konnte; sich nicht darum gekümmert zu haben, weil man Wichtigeres im Kopf hatte, ebenfalls eher nicht).

Vielversprechender erscheint da schon der schlichte Rechtsirrtum, daß Verlängerungsanträge weiterhin auch noch nach Ablauf des bisherigen Titels gestellt werden könnten, zumal ein solcher Irrtum Personen, die weder rechtsfreundlich vertreten waren noch von Behördenseite auf die neue Rechtslage hingewiesen wurden (was bei Ihnen ja wohl der Fall war, nachdem Sie den letzten Titel noch vor dem 01.04.2009 erhalten haben), nicht wirklich vorwerfbar ist und der Umstand, daß Sie sich nicht selber rechtzeitig über allfällige Gesetzesänderungen erkundigt haben, bloß als leichte Fahrlässigkeit gilt, die eine Wiedereinsetzung nicht ausschließt.
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  #7  
Alt 01-07-2010, 22:17
Junior Member
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2007
Beitraege: 11
Damon is on a distinguished road
Red face

Das Gespräch ist wie folgt abgelaufen;

habe meine oben genannten Unterlagen zum Antrag abgegben. (Hat auch noch Kopien von meinem Ö-Reisepass u. Meldezettel gemacht)
Die Mitarbeiterin fragte mich ob wir trifftige Gründe hätten, wieso wie den Antrag verspätet (5 Tage) stellen.

Meine Argumentation war die Schwangerschaft und die 3-4 male Krankenhaus aufenthalte. Auch der Grund, dass das Kind umd um drei Wochen zu Früh kam, Begründung war aber anscheinend nicht Ausreichend genug!

Der Antrag wurde als Erstantrag gewärtet, und wir werden so nach ca. 6-8 Wochen bescheid bekommen So wie ich verstanden habe, Unabhängig von der Argumentation, musste ich nun diese nicht über die Ö-Botschaft in der TR einreichen, sondern weil ich Ö-Staatsbürger bin kann sie dies gleich machen.

Die Mitarbeiterin war sehr einfühlsam, aber hatte mich nachdem ich unsere Situation geschildert hatte, Rethorisch gefragt; Sie haben doch den Termin VERGESSEN, oder? Als ich somit keine Argumente mehr hatte, sagte ich JA, und schon meinte Sie, somit wäre es als Erstantrag zu händeln

Also darf ich die nächsten Jahre, diese Bürokratie und wieder jährlich 80 Euro für`s Visum zahlen.

Als ich bisschen Ironisch meinte, dass man beim zu spät kommen in der Schule somit nicht die ganze Klasse wiederholen muss, argumentierte sie, dass man über Medien und Zeitungen sehr wohl über diese neuen Regelungen informiert worden ist und ich mir die genaue Rechtslage hätte durchlesen können

Was auch noch merkwürdig war, das wir einige Fragen wie z.B. Ob meine Frau Verwandte in Österreich hat, welche Staatsbürgerschaft diese hätten, ob Ihre Eltern in der Heimat eine Wohnung/Haus/Arbeit hätte, ob es möglich wäre das sie bei Ihnen bleiben könnte....

Natürlich haben wir unsere Argumente so deklariert, dass wir nun unseren Lebensmittelpunkt hier und auch gemeinsam haben, na nona

Sie hat dann all diese Aussagen aufgenommen, und dann habe ich diesen Antrag und meine Frau Unterschreiben müssen. Zu erwähnen ist noch, dass meine Frau bereits den Intergrationsvereinbarung erfüllt hat, das "Bestanden" Zertifikat werde ich demnächst abgeben.



@Helping Hands: Gibt es noch eine Möglichkeit meinen Antrag nicht als Erstantrag, sondern als dritt Antrag zu werten, damit meine Frau Anrecht auf ein 3-Jahres Visum hätte? Habe eine Bescheinigung über diesen Antrag erhalten.

Liebe Grüße
Damon
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  #8  
Alt 01-07-2010, 22:39
Moderator
Auslaender
 
Registriert seit: Mar 2009
Beitraege: 3.573
Küchenjurist is on a distinguished road
Standard

Wenn der Zug abgefahren ist, dreht er auch nicht mehr um.
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  #9  
Alt 01-11-2010, 13:34
Moderator
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2004
Beitraege: 15.772
helpingshands is on a distinguished road
Standard

Mit derr Aussage "vergessen" ist die Sache gelaufen, damit Erstantrag. Die weiteren Fragen der MA zielen wohl darauf ab, weshalb die Inlandsantragstellung zuzulassen ist (oder auch nicht) - ich fürchte, die Sache ist noch nicht gegessen.

Was soll ein "Drittantrag" sein?? Sowas gibt es rechtlich nicht

Grüsse,
Peter
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  #10  
Alt 01-12-2010, 09:57
Junior Member
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2007
Beitraege: 11
Damon is on a distinguished road
Standard Erläuterung: Drittantrag

Nach der ersten Einreise, war das Erstvisum ja nur ungefähr für 3-4 Monate Gültig.
2008 habe ich somit das zweite Visum (Jahres-Visum) erhalten
2009 habe ich dann das dritte Visum (Jahres-Visum) erhalten
2010 sollte ich dann beim vierten Einreichen, ein zwei-Jahres Visum erhalten

LG Mustafa

P.S.: Gemeint ist natürlich meine Frau; da ich in der Ich-Form schrieb
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