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  #1  
Alt 09-19-2016, 16:10
Junior Member
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2016
Beitraege: 3
Theresa is on a distinguished road
Exclamation Anmeldebescheinigung Gültigkeit

Hallo zusammen,

Bin sehr froh auf diese Seite zufällig gestoßen zu sein, es ist sicher eine große Hilfe für viele Menschen.

Ich komme zur Sache:
Mein Vater, rumänischer Staatsbürger, 66 Jahre, wohnt seit 2013 bei uns in Österreich. Er hat 2Jahre lang halbtags gearbeitet und war immer krankenversichert. Kürzlich habe ich - von Bekannten - über die Anmeldebescheinigung erfahren, fast drei Jahre lang wurde uns diese nirgendwo verlangt, weder für sein Meldezettel, Gkk Anmeldung, Arbeitserlaubnis oder für die Ausstellung seines österreichischen Führerscheines. Er ist nach wie vor halbzeit berufstätig.

Letzten Monat haben wir den Antrag für die Ausstellung seiner Anmeldebescheinigung gestellt, er hat nachweisen können dass er über 900 Euro/monatl. verdient und krankenversichert ist, zudem habe ich und mein Mann eine sogenannte Wohnungsvereinbarung unterschrieben ( mein Vater darf Zeit seines Lebens in unserem Eigenheim leben, Grundbuchauszug beigelegt ) . 50Euro Strafe für den verspäteten Antrag haben wir auch bezahlt.

Die Anmeldebescheinigung wurde ihm ausgestellt, jetzt sind wir aber etwas verunsichert, da auf dieser Anmeldebescheinigung, ganz unten der Hinweis bzw. Belehrung angeführt ist, wonach er " gem. §51 Abs 3 NAG der Wegfall der das unionsrechtliche Aufhenthaltsrecht begründeten Umstände (Tätigkeit als Arbeitnehmer ) der Behörde unverzüglich bekannt zu geben ist."

Was heißt das konkret ??
Sollte er nicht mehr arbeiten können, er ist immerhin 66 und noch kerngesund aber wer weiß was noch kommt, kann es sein dass man ihm diese Anmeldebescheinigung entziehen kann ?

Ich bitte um Antwort, und bedanke mich schon im Voraus !

Theresa
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  #2  
Alt 09-20-2016, 13:32
Moderator
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2004
Beitraege: 15.512
helpingshands is on a distinguished road
Standard

Die unionsrechtliche Dokumentation ist eine Momentaufnahme, die ein ohnedies bestehendes Recht bescheinigt - damit ist im Moment des Wegfalls der Erwerbstätigeneigenschaft auch das darauf begründete Recht weg.

Das Spiel geht theoretisch 5 Jahre lang bis zum Erwerb des dauerhaften Aufenthaltsrechts mit voller sozialrechtlicher Gleichstellung. Aber: Nach 2 Jahren Beschäftigung und Erreichen des gesetzlichen Pensionsalters wird der Daueraufenthaltsstatus auch schon früher erworben.

Heißt für ihren Vater: Die Zeiten vor der Anmeldebescheinigung sind aufgrund der Erwerbstätigkeit völlig legal, zählen, ergo kann er in Pension gehen, wann er möchte. Im übrigen gibt es unionsrechtlich kein Mindestgehalt, lt. EuGH reichen 5,5 Wochenstunden (da sind je nach Job gute € 200)

Grüsse
Peter
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  #3  
Alt 09-20-2016, 18:25
Junior Member
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2016
Beitraege: 3
Theresa is on a distinguished road
Standard

Vielen Dank für die rasche Antwort,

wenn ich es richtig verstanden habe, muss mein Vater jetzt ein Daueraufenthalt beantragen oder wie geht es weiter ?
Es ist alles sehr verwirrend, bei der Bezirkhauptmannschaft hat man uns mitgeteilt dass mindestens 900Euro / Monat Verdienst notwendig seien.
Wie haben aber viele Beamten getroffen die nicht up to date sind, und auch nicht sehr auskunftsfreudig.

Was wären dann die weiteren Schritte ?

Vielen Dank für die Auskunft !!
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  #4  
Alt 09-20-2016, 18:35
Moderator
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2004
Beitraege: 15.512
helpingshands is on a distinguished road
Standard

Nein, es gibt im unionsrechtlichen Verfahren kein Mindesteinkommen. Und eine erwerbstätige Person darf die BH schon gar nicht fragen - Sie müssen nur beharrlich bleiben.

Wenn ihr Vater die Erwerbstätigkeit aufgibt und zumindest 2 Jahre beschäftigt war - Bescheinigung des Daueraufenthalts. Wenn er weiterarbeitet - nach 5 Jahren die Bescheinigung des Daueraufenthalts beantragen.

Grüsse
Peter
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  #5  
Alt 09-21-2016, 15:11
Junior Member
Auslaender
 
Registriert seit: Sep 2016
Beitraege: 3
Theresa is on a distinguished road
Thumbs up

Danke für den Tipp!

Werden dann schauen wie es weiterläuft.
Mein Vater bezieht aus Rumänien eine sehr kleine Pension, gerade mal 200Euro, daher auch die Notwendigkeit eines Zusatzverdienstes.

Jedenfalls nehme ich an, dass diese Anmeldebescheinigung nicht umsonst war, sprich ein Daueraufenthalt ohne diese Anmeldebescheigung ohnehin nicht möglich wäre.

Vielen Dank für Ihre Antworten, es war mir sehr hilfreich

Schöne Grüse,
Theresa
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anmeldebescheinigung

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